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Gang des Verfahrens Hier ist in einer Dokumentation der Ablauf der juristischen Auseinandersetzung mit Auszügen aus den wichtigsten Schriftsätzen dokumentiert. Im Wortlaut Für alle, die sich nicht aus zweiter Hand informieren wollen: Hier sind Äußerungen des Ministeriums und Michael Csaszkóczys im Wortlaut nachzulesen Stellungnahmen der Kultusministerien Baden-Württembergs und Hessens Stellungnahme der hessischen Kultusministerin Karin Wolff als Reaktion auf einen Antrag des Landtagsabgeordneten Norbert Schmidt (SPD). Frau Wolff bekundet darin, dass Michael Csaszkóczy zwar seinen Dienst nicht antreten durfte, aber auch nicht abgelehnt ist, dass es keine Hinweise auf ein Fehlverhalten gibt und ein Bericht des Innenministeriums gar nicht erst angefordert wurde. Stellungnahme der Kultusministerin als Reaktion auf einen Antrag der Landtagsabgeordneten Theresia Bauer (Grüne). Schavan erklärt darin dem erstaunten Publikum, dass es ein Berufsverbotsverfahren erstens nicht gibt und dass es zweitens bis in die 90er hinein angewandt wurde. Stellungnahme der Kultusministerin als Reaktion auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Theresia Bauer (Grüne) Auf Antrag der SPD war die Kultusministerin am 30.09.2004 zum ersten Mal zu einer ausführlicheren Stellungnahme gezwungen. Darin erklärt sie, dass keine Erkenntnisse darber vorliegen, dass Michael Csaszkóczy die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen habe und erlätert gleichzeitig, was die AIHD angeblich mit verschiedenen Aussagen "in Wirklichkeit" meint. Presseerklärung, mit der Frau Schavan am 26.08.2004 die Verhängung des Berufsverbots verkündete Stellungnahmen Michael Csaszkóczys Interview mit Michael Csaszkóczy in der Jungle World vom 29.03.2006 "Ich will offensiv debattieren" Interview mit Michael Csaszkóczy in der Jungen Welt vom 18. 11. 2005 Ich lasse mich nicht von hier vertreiben! Interview mit Michael Csaszkóczy in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 20. 09. 2005 Radikalität ist für mich durchaus ein positiver Begriff Interview mit Michael Csaszkóczy in 'bildung und wissenschaft', Oktober 2004 Der Radikalenerlass wirkt noch immer Pressemitteilung zur Klage vor dem Verwaltungsgericht vom 30.11.2004 Redebeitrag Michael Csaszkóczys auf der Demonstration am 23. 10. 2004 Erklärung Michael Csaszkóczys zur Verhängung des Berufsverbots vom 15.09.2004 Interview mit Michael Csaszkóczy in "Die demokratische Schule" Dezember 2004 Was heißt denn hier »Verfassungsfeind«? Interview mit Michael Csaszkóczy in "konkret", August 2004 Die Berufsverbote waren und sind eine antidemokratische Waffe. Interview mit Michael Csaszkóczy in "Boulevard Sonntag vom 13.06.2004" Als Staatsdiener nicht tragbar? |