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40 Jahre Radikalenerlass

Betroffene fordern: 

endlich Aufarbeitung und Rehabilitierung

Resolution

 

 Eine Presseschau zum 40. Jahrestag des Radikalenerlasses findet sich unter www.berufsverbote.de


Dokumentation

Ursprünglich ist diese Internetseite entstanden, um auf die versuchte Wiederbelebung der bundesdeutschen Berufsverbotspraxis im Jahr 2003 aufmerksam zu machen:

Der Fall Michael Csaszkóczy

Seit dem Jahreswechsel 2003 / 2004 hatten das Kultusministerium und das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg die Wiederbelebung der bundesdeutschen Berufsverbotspraxis vorangetrieben, von der bis dahin angenommen wurde, dass sie seit mehr als zwanzig Jahren der Geschichte angehört. Dem Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy, der sich in antifaschistischen Gruppen und in der Antikriegsbewegung engagiert, wurde die Anstellung verwehrt, weil er "nicht Gewähr daför biete jederzeit voll einzutreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung".
Im Jahr 2006 hatte sich das Bundesland Hessen angeschlossen und Csaszkóczy ebenfalls aus politischen Gründen die Einstellung verweigert.

Am 11. April 2007 hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim das Berufsverbot für Unrecht erklärt. Im September beugte sich Baden-Württemberg diesem Urteil und stellte Michael Csaszkóczy als Lehrer ein.










Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hatte in einem Urteil von 1995 die Berufsverbote für menschenrechtswidrig erklärt. Auf dieser Seite finden sich Presseerklörungen und Dokumente zum Berufsverbotsfall Michael Csaszkóczy sowie Hintergrundinformationen und Links zum Thema Berufsverbot.

In der Rubrik Dokumente 'Dokumente' finden sich Stellungnahmen des Kultusministeriums und Michael Csaszkóczys im Wortlaut. Außerdem sind hier Auszüge aus der juristischen Auseinandersetzung dokumentiert.

Ab sofort können Sie auf dieser Seite prüfen, wie es um Ihre eigene Verfassungstreue bestellt ist. Einfach mitmachen beim Quiz



Unsere Emailadresse lautet: kontakt at gegen-berufsverbote.de


Click here for background information and a chronology of the Michael Csaszkóczy case in English.