Frankfurter Rundschau, 16.9.2004

Zur Person

Michael Csaszkóczy · Der Realschullehrer, der wegen Zweifels an seiner Verfassungstreue nicht in den baden-württembergischen Schuldienst übernommen werden soll, hat gegen den Bescheid des Kultusministeriums Widerspruch eingelegt. Mit der Entscheidung werde seine langjährige Ausbildung und seine gesamte berufliche Existenz zunichte gemacht, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung Csaszkóczys. Mit der Bestätigung des faktisch schon seit Ende vergangenen Jahres wirksamen Berufsverbots habe Kultusministerin Annette Schavan (CDU) eine Entscheidung gegen die Demokratie und die Grundrechte getroffen. Schavan eröffne eine neue Ära der Gesinnungsschnüffelei und der Kommunistenhatz. "Ein Klima, in dem der Einzelne Angst haben muss, seine Meinung frei zu äußern, wenn sie nicht regierungskonform ist, ist der Tod jeder Demokratie."ap