Grußschreiben der PCF Colmar

an die Teilnehmer der Demonstration vom 23. Oktober 2004 für die Einstellung von Michael Csaszkóczy

In den siebziger und achtziger Jahren haben mehrmals elsässische Ortsgruppen der Kommunistischen Partei und Verbände der CGT an Kundgebungen und Aktionen gegen Berufsverbote teilgenommen. Was zum Beispiel die KPF Ortsgruppe von Colmar anbelangt, erinnern wir uns an Initiativen gegen die Entlassungen von Genossen aus dem Freiburger Raum, die Lehrer Heinz Siebold, Kurt Faller, Gisela Siebold, Klaus Dieter Böhm, die Postbeamten Werner Siebler, Bertold Goergens, und den Arbeitsamtangestellten Tom Armbruster.

Nach und nach, vor allem nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, gewannen wir den Eindruck, dass Berufsverbote nur noch eine schlechte Erinnerung an die Vergangenheit wären.

Leider müssen wir feststellen, dass "Gesinnungsschnüffelei" und Kommunistenverfolgung noch immer aktuell sind.

Die Wiedergeburt dieser abscheulichen Berufsverbotspraxis zielt auf die Einschüchterung all jener Bürger ab, die sich wie Michael Csaszkóczy gegen Krieg, gegen Neonazis und für den Aufbau einer sozialeren und gerechteren Welt einsetzen. Deswegen ist die Nicht-Einstellung Michael Csaszkóczys eine Ermunterung für alle Rechtsextremisten, aber auch eine Ermunterung für all jene, die heute die sozialen Errungenschaften angreifen, und besonders derer, die, um mehr Profit zu machen, Unternehmen schließen und so massive 'Berufsverbote' gegen die Arbeitsnehmer aussprechen.

Im Interesse aller europäischen Bürger ist es deswegen die Pflicht eines jeden Demokraten, die Einstellung Michael Csaszkóczys in den Schuldienst zu verlangen, es ist die Pflicht aller Demokraten, gegen Berufsverbote aufzustehen.

Es lebe die Meinungsfreiheit für alle Demokraten, es lebe die internationale Solidarität.